Fortgeschrittener 18. Januar 2018

Ein berühm­tes Zitat aus Toc­que­vil­les Groß­essay „Über die Demo­kra­tie in Ame­ri­ka” beschreibt mit Fal­ken­blick in die Zukunft die Art und Wei­se, wie die tota­li­tär gewor­de­ne Demo­kra­tie ihre Oppo­nen­ten der­mal­einst liqui­die­ren wer­de, ohne ihnen dabei ein Haar zu krüm­men, näm­lich durch den büger­li­chen Tod: „Der Macht­ha­ber sagt hier nicht mehr: ‚Du denkst wie ich, oder du stirbst’, er sagt: ‚Du hast die Frei­heit, nicht zu den­ken wie ich; Leben, Ver­mö­gen und alles bleibt dir erhal­ten: aber von dem Tage an bist du ein Frem­der unter uns. Du wirst dein Bür­ger­recht behal­ten, aber es wird dir nicht mehr nüt­zen; denn wenn du von dei­nen Mit­bür­gern gewählt wer­den willst, wer­den sie dir ihre Stim­me ver­wei­gern, ja, wenn du nur ihre Ach­tung begehrst, wer­den sie so tun, als ver­sag­ten sie sie dir. Du wirst wei­ter bei den Men­schen woh­nen, aber dei­ne Rech­te auf mensch­li­chen Umgang ver­lie­ren. Wenn du dich einem unter dei­nes­glei­chen nähern wirst, so wird er dich flie­hen wie einen Aus­sät­zi­gen; und selbst wer an dei­ne Unschuld glaubt, wird dich ver­las­sen, sonst mei­det man auch ihn. Gehe hin in Frie­den, ich las­se dir das Leben, aber es ist schlim­mer als der Tod.’ ”

Soweit die inzwi­schen fast schon zwei­hun­dert Jah­re alte Pro­gno­se. Nun zu einem Exem­pel ihres Voll­zugs. Mar­tin Sell­ner, der Chef der iden­ti­tä­ren Bewe­gung, von der wir lesen, dass sie ganz furcht­bar sein soll, aber mir ist kei­ne ein­zi­ge Gewalt­tat die­ser Leu­te gegen Leib und Leben von ande­ren bekannt wie etwa bei der Anti­fa, ist als büger­li­che Exis­tenz bin­nen weni­ger Tage aus­ge­merzt wor­den: Links­fa­schis­ten haben sein Auto ange­zün­det, drei Ban­ken haben sei­ne Kon­ten gekün­digt, twit­ter, you­tube und face­book haben sein Pro­fil gelöscht, ama­zon hat sein Buch aus dem Sor­ti­ment genom­men. Der­glei­chen geschieht ohne jede Begrün­dung. Fei­le Lum­pen in den Medi­en haben den Akti­vis­ten mona­te­lang ohne jedes Maß ver­un­glimpft und zur Jagd frei­ge­ge­ben, und nun beschwei­gen sie mit dem inne­rem Froh­lo­cken des ver­setz­ten Sadis­ten die sozia­le Ver­nich­tung eines jun­gen Man­nes, dem kei­ne Straf­tat zur Last gelegt wer­den kann und auch sonst kein Delikt ober­halb der Nicht­be­fol­gung von Gleich­schritt und Maul­korb­pflicht. Dass die Nazi-Men­ta­li­tät inzwi­schen mit ame­ri­ka­ni­schen Welt­kon­zer­nen koope­rie­ren darf, ist eine Schan­de für das land of the free, aber wahr­schein­lich nur ein Anfang. Das ein­zi­ge, was hier hel­fen kann, sind die Kräf­te des frei­en Marktes. 

So sieht es auch der Exkom­mu­ni­zier­te, der erstaun­lich opti­mis­tisch ist und ein schö­nes Bei­spiel dafür abgibt, was sich hin­ter dem von Feig­lin­gen und Oppor­tu­nis­ten geka­per­ten Ter­mi­nus „Zivil­cou­ra­ge” eigent­lich ver­birgt. Er kommt in die­sem klei­nen publi­zis­ti­schen Wider­stands­nest aus­führ­lich zu Wort. 

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Prä­zi­ser, bos­haf­ter, lako­ni­scher und beschä­men­der kann Medi­en­kri­tik nicht sein als die­se.

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„Tem­po­ra mutan­tur”, notiert Leser***: „Der Cott­bus­ser Post­kut­scher sucht hin­ter dem Cott­bus­ser Post­kutsch­kas­ten vor Cott­bus­ser Schutz­su­chen­den Schutz.”

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Nor­ma­ler­wei­se soll­te ein Mensch, der in die Ver­le­gen­heit gerät, einen Pro­zess füh­ren zu müs­sen, zudem noch als Debü­tant, Schwei­gen dar­über bewah­ren. Da mei­ne Kla­ge gegen den ehe­ma­li­gen AfD-Frak­ti­ons­chef von NRW und EU-Abge­ord­ne­ten Mar­cus Pret­zell aber von einem gewis­sen öffent­li­chen Inter­es­se ist und ich regel­mä­ßig gefrag­te wer­de, wie die Sache denn stün­de, will ich kurz ver­mel­den, dass heu­te vor dem Arbeits­ge­richt Mün­chen mein Pro­zess gegen mei­nen ehe­ma­li­gen Arbeit­ge­ber in die, wie man sagt, nächs­te Run­de ging. 

Zum letz­ten Ter­min war Pret­zell nicht erschie­nen, die Rich­te­rin fäll­te ein Ver­säum­nis­ur­teil, nach­dem mir das Gericht in allen Punk­ten recht gege­ben hat­te. Der Beklag­te leg­te frist­ge­mäß Ein­spruch ein. Heu­te über­rasch­te das Arbeits­ge­richt Mün­chen mit der fein­sin­ni­gen Unter­schei­dung zwi­schen den Arbei­ten, die ich für den Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten Pret­zell und jenen, die ich für den Poli­ti­ker Pret­zell geleis­tet habe. Die­se Janus­köp­fig­keit von Abge­ord­ne­ten war mir bis­lang in der Recht­spre­chung nicht geläu­fig. Im Grun­de ist ja jeder expo­nier­te Poli­ti­ker eine mys­ti­sche Ver­ei­ni­gung aus dem Frak­ti­ons­ab­ge­ord­ne­ten und dem Par­tei­funk­ti­ons­trä­ger; Pret­zell ist eine unio mys­ti­ca aus EU-Abge­ord­ne­tem und Lan­des­po­li­ti­ker in NRW, Frau­ke Petry war eine unio mys­ti­ca aus säch­si­scher Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der und Par­tei­che­fin usw. Jeden­falls woll­te mir das Gericht aus die­sem Grun­de nur den hal­ben von mir gefor­der­ten und im Ver­trag mit dem Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten ver­ein­bar­ten Betrag bewilligen. 

In die­sem Ver­trag zwi­schen Pret­zell und mir steht übri­gens unter Arti­kel 9 die „Aus­schluss­klau­sel des Euro­päi­schen Par­la­ments”, die da lautet:

„Hier­bei han­delt es sich um einen pri­vat­recht­li­chen Ver­trag, der nur für den Arbeit­ge­ber und den Arbeit­neh­mer ver­bind­lich ist. Das Euro­päi­sche Par­la­ment ist kei­ne Ver­trags­par­tei und unter kei­nen Umstän­den als Arbeit­ge­ber, Ver­trags­part­ner oder Kon­trol­leur des Arbeit­neh­mers anzu­se­hen. Es kann auch nicht an Strei­tig­kei­ten betei­ligt wer­den, die sich aus dem vor­lie­gen­den Ver­trag erge­ben, und trägt kei­ner­lei Ver­ant­wor­tung für Hand­lun­gen oder Unter­las­sun­gen des Arbeit­ge­bers oder des Arbeit­neh­mers.” (Es scheint, die ken­nen dort man­che ihrer Pap­pen­hei­mer sehr genau.) Es ist unge­fähr so, als wenn man von einer Putz­frau ver­lang­te, sie hät­te unter­schei­den müs­sen, wel­ches Zim­mer sie sau­ber­ma­chen darf und bei wel­chem sie hät­te ableh­nen müssen. 

Nun lernt jeder Betriebs­wirt im Grund­stu­di­um, dass man ein Luxus­pro­dukt durch Preis­nach­läs­se beschä­digt. Ich hal­te mei­ne Pro­sa und einen Teil mei­ner Gedan­ken für Luxus, und der hat sei­nen Preis. Auch mein Anwalt Maxi­mi­li­an Krah hält wenig von der Mys­tik des Arbeits­ge­rich­tes und freut sich auf die Beru­fung des Fal­les zum Landesarbeitsgericht.

Dies als Zwi­schen­be­scheid. In der Remi­nis­zenz fällt mir aller­dings eine Par­al­le­le auf, die ich Ihnen nicht vor­ent­hal­ten möchte.

Am Tag als bekannt wur­de, dass ich mei­nen Arbeit­ge­ber Pret­zell ver­klagt hat­te, erteil­te die­ser einem Jour­na­lis­ten des Focus die Aus­kunft, er habe nie einen Ver­trag mit mir geschlos­sen. Als etwas spä­ter der Spie­gel bei ihm anrief, dem der nie geschlos­se­ne Ver­trag vor­lag, erklär­te Pret­zell, die­ser Ver­trag sei aber nie erfüllt wor­den, ich hät­te nie für ihn gear­bei­tet. Als ich zwei Reden online stell­te, die ich für ihn geschrie­ben hat­te, und die You­tube-Mit­schnit­te dane­ben, wo er die­se Reden vor­trug, und das Arran­ge­ment mit sms-Nach­rich­ten vom ihm deko­rier­te, wo er sich für eine Rede bedank­te und auf die Stim­mung bei der zwei­ten ein­ging, trat er vor die Mikro­pho­ne und sag­te: Ja, der Mann hat mir bei zwei Reden gehol­fen, und jetzt will er 40.000 Euro dafür (eine rei­ne Phan­ta­sie­zahl; tat­säch­lich ver­lan­ge ich exakt jene 24.000 Euro, die mir für ein hal­bes Jahr ver­trag­lich zustehen).

Im Schrift­ver­kehr mit dem Gericht ver­stieg sich Pret­zell zuletzt zu der Behaup­tung, ihm sei zwar klar gewe­sen, dass ich mit sei­ner Frau als Frak­ti­ons­chefin der AfD im säch­si­schen Land­tag einen Bera­ter­ver­trag geschlos­sen habe, aber ihm sei der genaue Inhalt des Ver­tra­ges nicht bekannt gewe­sen, wes­halb ihm auch nicht bewusst gewe­sen sei, dass bei­de Ver­trä­ge ein­an­der aus­schlös­sen und der sei­ne mit mir des­halb hin­fäl­lig sei. Ich schick­te dar­auf­hin über mei­nen Anwalt dem Gericht zwei­er­lei: den von sei­ner Frau (genau­er: sei­ner spä­te­ren Frau) unter­zeich­ne­ten Bera­ter­ver­trag mit der Dresd­ner AfD-Frak­ti­on, den ein gewis­ser Herr Pret­zell „zur Kennt­nis” unter­zeich­net hat­te, und eine sms von ihm an mich, datiert auf den 17. August 2016, in der er erklär­te, er kön­ne kei­nen Inter­es­sens­kon­flikt zwi­schen bei­den Ver­trä­gen erkennen. 

Das Arbeits­ge­richt Mün­chen bekun­det also ein gewis­ses Fai­ble für einen Beklag­ten, der es ers­tens ver­setzt, indem er nicht zum Ter­min erscheint, und es zwei­tens belo­gen hat. Ts, ts, ts…

War­um ich das erzäh­le? Weil mich die­ses Auf­stel­len einer dreis­ten Falsch­be­haup­tung nach der ande­ren bei schritt­wei­sem Rück­zug nach dem Offen­le­gen der Tat­sa­chen an etwas erin­nert. Woran?

„Es kom­men über­wie­gend gut aus­ge­bil­de­te Fach­kräf­te zu uns.” – „Die­se Men­schen flie­hen vor dem Bür­ger­krieg in Syri­en.” – „Es sind vie­le Frau­en und Kin­der dabei.” – „Es gibt kei­ner­lei Zusam­men­hang zwi­schen Flücht­lin­gen und Ter­ro­ris­mus.” – „Es gibt kei­nen Zusam­men­hang zwi­schen Flücht­lin­gen und Kri­mi­na­li­tät.” – „Flücht­lin­ge sind nicht kri­mi­nel­ler als Deut­sche.” – „Flücht­lin­ge neh­men dem Steu­er­zah­ler nichts weg.” – „Flücht­lin­ge wer­den den Deut­schen die Ren­ten sichern.”

Der Herr Pret­zell hat ein ähn­li­ches Ver­hält­nis zur Wahr­heit wie vie­le der­je­ni­gen, die momen­tan unser Land regie­ren. Im Grun­de hät­te er pri­ma in die­se Trup­pe gepasst. Was für eine ver­hei­ßungs­vol­le poli­ti­sche Kar­rie­re ist hier vor­zei­tig gescheitert!

PS: „War’s denn zufäl­li­ger­wei­se eine Rich­te­rIN, die in der Cau­sa Klo­n­ovs­ky ./. Pret­zell dem Münch­ner Arbeits­ge­richt vor­saß und jenes fein­sin­ni­ge Urteil zur Welt brach­te?”, erkun­digt sich Leser ***, und zwar aus zwei Gründen:

1) Erhöh­te sta­tis­ti­sche Wahr­schein­lich­keit. Gera­de jüngst wie­der hat der bekann­ter­ma­ßen frau­en­feind­li­che, gleich­wohl hart­nä­ckig von Ihnen emp­foh­le­ne Hetz­blog­ger Had­mut D. alter­na­ti­ve Fak­ten über eine angeb­li­che „Ver­weib­li­chung der Jus­tiz” wei­ter­ge­tratscht, die zwar natur­ge­mäß nicht stim­men kön­nen, die aber auf­grund des sem­per ali­quid hae­ret-Prin­zips eine gewis­se Ver­un­si­che­rung bei mir erzeugt haben, es könn­te ja viel­leicht doch etwas dran sein.

2) Die Natur des Wei­bes. Die­se wie­der­um in zwei Hin­sich­ten bzw. Aus­wir­kun­gen: a) Erhöh­te Wahr­schein­lich­keit von Fein­sinn auch und gera­de in der Urteils­fin­dung, vgl. etwa „sub­ti­les Gegen­ein­an­der-Aus­ba­lan­cie­ren der indi­vi­du­el­len Begehr­lich­kei­ten von Kin­dern”. Das ganz unge­wöhn­lich fein­sin­ni­ge Münch­ner Urteil könn­te, dürf­te, müss­te daher eigent­lich von einer Frau stam­men; ande­re Urtei­le mit dem­sel­ben Qua­li­täts­merk­mal schei­nen mir die­se Annah­me zu bestä­ti­gen, vgl. etwa Amts­rich­te­rin Son­ja Birk­ho­fer-Hoff­mann in einer der zahl­rei­chen Cau­sae Stür­zen­ber­ger, Mün­chen 2017. Außer­dem b) erhöh­te Wahr­schein­lich­keit von Sym­pa­thie für Ver­bre­cher. Die­ses Per­sön­lich­keits­merk­mal wird ja beson­ders bei Frau­en so häu­fig beob­ach­tet, dass es bei­na­he schon als spe­zi­fisch weib­lich gel­ten kann, und füh­ren­de Wan­der­pre­di­ger wie Jor­dan B. Peter­son wei­sen in aller­schärfs­ter Form dar­auf hin („Women don’t even like harm­less men – they hate them!”).

Kurz­um: Wenn da so ein attrak­ti­ver, hoch­ge­wach­se­ner (ganz wich­tig!) und offen­sicht­lich ver­we­ge­ner Gau­ner im Gerichts­sal sitzt, der schon ganz ande­re Frau­en rum­ge­kriegt hat, dann könn­te ich mir durch­aus vor­stel­len, dass er auch eine Münch­ner Arbeitsrichterin …

War’s so? Ich mei­ne: War’s eine Richterin?

Schö­ne Grü­ße und viel Spaß beim Revisionsverfahren!”

PPS: „Sehr geehr­ter Herr Klo­n­ovs­ky, so unter­halt­sam ich den Bericht über Ihren Aus­flug in die Win­ze­rer­stra­ße in Mün­chen fand, so wenig ziel­füh­rend fin­de ich die Fra­ge, wel­chen Geschlechts der oder die Vor­sit­zen­de nun hat”, rügt Frau Dr. ***, Fach­an­wäl­tin für ***. „Ich bin es leid, stän­dig mit gewis­sen Damen in einen Topf gewor­fen zu wer­den und ja, so fühlt sich das an, wenn in die­ser Art bei Ihnen oder Danisch geschrie­ben wird. Es gibt genü­gend ver­nünf­ti­ge Frau­en, die zwar in Zei­ten wie die­sen nicht gehört wer­den, aber den­noch vor­han­den sind. Man soll­te also lie­ber den Ver­nünf­ti­gen einen Platz in der Bericht­erstat­tung ein­räu­men, anstatt den Aus­wüch­sen links­grü­ner Weib­lich­keit so viel Raum zu geben. Eigent­lich ist Weib­lich­keit und links­grün ja ein Wider­spruch. Das Pro­blem sind näm­lich auch die ver­weib­lich­ten Män­ner, die die­sen Namen teils gar nicht mehr ver­die­nen.
Nichts für ungut, aber dies woll­te ich loswerden.”

                                 ***

„Ich allein muß ein­sam trau­ern,
Denn mich flieht der süße Wahn,
Und geflü­gelt die­sen Mau­ern
Seh ich das Ver­der­ben nahn.

Eine Fackel seh ich glü­hen,
Aber nicht in Hymens Hand,
Nach den Wol­ken seh ichs zie­hen,
Aber nicht wie Opfer­brand.
Fes­te seh ich froh berei­ten,
Doch im ahnungs­vol­len Geist
Hör ich schon des Got­tes Schrei­ten,
Der sie jam­mer­voll zerreißt. 

Und sie schel­ten mei­ne Kla­gen,
Und sie höh­nen mei­nen Schmerz,
Ein­sam in die Wüs­te tra­gen
Muß ich mein gequäl­tes Herz,
Von den Glück­li­chen gemie­den
Und den Fröh­li­chen ein Spott!
Schwe­res hast du mir beschie­den,
Pythi­scher, du arger Gott!”

Das ist nicht nur das viel­leicht schöns­te Kom­ma in der deut­schen Lyrik, son­dern ziem­lich exakt die Schil­de­rung mei­ner Gemütslage. 

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