27. April 2018

„Wer die Din­ge zu illu­si­ons­los sieht, stirbt kin­der­los – man den­ke an Figu­ren wie Leo­par­di, Scho­pen­hau­er, Nietz­sche usw. Wir stam­men nicht von Men­schen ab, die nach den ers­ten Mißer­fol­gen den Kopf hän­gen lie­ßen. Unse­re Vor­fah­ren sind eher robus­te Froh­na­tu­ren, san­gui­ni­sche Schwind­ler oder ver­bis­se­ne Bast­ler, die immer auf die nächs­te Chan­ce war­te­ten. (…) Adam war ein Hand­lungs­rei­sen­der, der neun­und­vier­zig Mal ver­geb­lich klin­gel­te und doch über­zeugt blieb, an der nächs­ten Tür sein Zeug an den Mann zu brin­gen. Das ist der Anfang des hei­li­gen Buchs vom männ­li­chen Mißer­folg. Wir exis­tie­ren, weil wir Vor­fah­ren hat­ten, die aus ihren Erfah­run­gen nichts lern­ten. Die­se Bur­schen lie­ßen die Nie­der­la­gen an sich abtrop­fen wie war­men Regen über der Savan­ne. Bio­lo­gen nen­nen das: ero­ti­sche Fit­ness auf­grund hoher Mißer­folgs­to­le­ranz. Im All­tag wird die­se Hal­tung als Selbst­über­schät­zung oder als männ­li­che Groß­spu­rig­keit miß­in­ter­pre­tiert. Man will nicht zuge­ben, daß Män­ner auf Aus­ge­lacht­wer­den, Ver­höh­nung und Mißer­folg gene­tisch bes­ser vor­be­rei­tet sind.„
Peter Slo­ter­di­jk, „Zei­len und Tage”

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Die Situa­ti­on der Bun­des­tags­par­tei­en vor dem Ein­tref­fen der AfD-Ali­ens muss man sich unge­fähr vor­stel­len wie eine „Käfer”-Box auf der Wies’n: Schlem­mend, sau­fend, schwat­zend, stets bereit, sich auf Kom­man­do unter­zu­ha­ken und los­zu­schun­keln, saßen die Volks­ver­tre­ter in selbst­ge­fäl­li­ger Ein­tracht bei­ein­an­der, die Musi spiel­te hin und wie­der einen Tusch auf die Che­fin, in den alle ein­stimm­ten, die Rech­nung hat­te der Ver­an­stal­ter im Vor­aus bezahlt, und wenn ein nase­wei­ser Ver­tre­ter des Pöbels, den die Secu­ri­ty unbe­greif­li­cher­wei­se hat­te pas­sie­ren las­sen, sich erkun­dig­te, ob noch ein Platz frei sei, wur­de er mit einem unwil­li­gen Grun­zen des Rau­mes ver­wie­sen. Schließ­lich hat­te man die Box exklu­siv und auf Jah­re gebucht.

Das ist nun vor­bei. Das wirk­li­che Pro­blem, wel­ches die Sys­tem- oder Kar­tell­par­tei­en mit dem neu­en poli­ti­schen Mit­be­wer­ber haben, ist gar kein pri­mär poli­ti­sches, zumin­dest sind poli­ti­sche Begrif­fe für des­sen Beschrei­bung wenig hilf­reich, son­dern man soll­te viel­mehr die Etho­lo­gie bemü­hen. Das Revier ist bedroht. Es sind „Fein­de im Lager!” (so ein erschro­cke­ner Huro­ne im DEFA-Film „Ching­ach­gook, die gro­ße Schlan­ge”). Man ist nicht mehr unter sich. Die so ger­ne ande­re kon­trol­lie­ren, wer­den plötz­lich sel­ber kontrolliert.

Und sie hat­ten es sich so gemüt­lich ein­ge­rich­tet im gro­ßen Demo­kra­tie­si­mu­la­ti­ons­thea­ter Bun­des­tag, mit eige­nem Fahr­dienst, Bedien­ten mit wei­ßen Hand­schu­hen, Vor­kriegs­prei­sen in der Par­la­men­ta­ri­schen Gesell­schaft, eige­nen Restau­rants, eige­nem Rei­se­bü­ro und jenem rund um die Uhr bewach­ten, mit Tun­neln und Brü­cken ver­bun­de­nen Büro- und Sit­zungs­saal-Kos­mos um den Reichs­tag. Mit eige­nen Regeln, eige­nen Tages­ord­nun­gen, eige­nen Flos­keln, eige­nen Pro­blem­ver­leug­nungs­me­cha­nis­men und sich wech­sel­sei­tig die eige­ne Bedeu­tung versichernd.

So gehört es bei­spiels­wei­se zu den Gepflo­gen­hei­ten, Ple­nar­de­bat­ten und Aus­schuss-Sit­zun­gen zur glei­chen Zeit statt­fin­den zu las­sen. Laut Geschäfts­ord­nung des Bun­des­ta­ges braucht das Par­la­ment zur Beschluss­fä­hig­keit die Anwe­sen­heit von min­des­tens 50 Pro­zent der Abge­ord­ne­ten. Gott­lob wird aber nur nach­ge­zählt, wenn man es aus dem Saal her­aus ver­langt, sonst gäbe es zum Bei­spiel kein Netz­werks­durch­set­zungs­ge­setz. In jedem ande­ren Fal­le wird – wider bes­se­res Wis­sen – von der Beschluss­fä­hig­keit aus­ge­gan­gen. Das haben die rechts­po­pu­lis­ti­schen Spiel­ver­der­ber als ers­tes der Öffent­lich­keit vorgeführt.

Wäh­rend im meis­tens gäh­nend lee­ren Par­la­ment – „Bei sei­nem Anblick gähn­te der Abgrund wirk­lich” (Johan­nes Gross) – immer­hin noch Red­ner so taten, als debat­tie­re das Hohe Haus über sei­ne Geset­zes­ent­wür­fe und Beschlüs­se, fan­den sich die meis­ten Aus­schüs­se nur noch zum Abni­cken und Durch­win­ken zusam­men. Der „Aus­schuss für Ange­le­gen­hei­ten der EU” etwa, in dem seit kur­zem auch ein AfD-Mann sitzt, soll eigent­lich eine ziem­lich wich­ti­ge Funk­ti­on erfül­len, näm­lich die Kon­trol­le der supra­na­tio­na­len Brüs­se­ler Ent­schei­dun­gen durch das deut­sche Par­la­ment. Der Aus­schuss ist über­dies ermäch­tigt, die Rech­te des Bun­des­ta­ges gemäß Art 23 GG gegen­über der Bun­des­re­gie­rung wahrzunehmen.

Soweit die demo­kra­ti­sche Theo­rie. In der kor­rum­pier­ten Rea­li­tät ste­hen die Din­ge anders. Dis­kus­sio­nen, Kri­tik an ein­zel­nen Punk­ten, Vor­schlä­ge, Fra­gen – all das fin­det nicht statt. Als das neue Aus­schuss­mit­glied sich erkun­dig­te, war­um nicht, reagier­ten die schon län­ger dort Her­um­sit­zen­den gereizt. Das sei eben so. Man kann es ja ver­ste­hen. Die Unter­la­gen umfas­sen oft hun­der­te Sei­ten und behan­deln hoch­kom­ple­xe, aber auch hoch­lang­wei­li­ge Zusam­men­hän­ge. Ände­rungs­wün­sche an Tages­ord­nungs­punk­ten kön­nen bis Don­ners­tag der Vor­wo­che ein­ge­reicht wer­den, prak­ti­scher­wei­se trifft die Tages­ord­nung auch oft erst am Don­ners­tag bei den Aus­schuss­mit­glie­dern ein. Die letz­te ent­hielt 79 Daten­sät­ze mit je 80 Sei­ten Text. Wer soll das alles lesen? Außer­dem: Die EU, die EU, die hat im–mer Recht! Nun wer­den jah­re­lan­ge ein­ge­spiel­te Rou­ti­nen der Demo­kra­tie-Vor­täu­schung durch die däm­li­chen Rechts­po­pu­lis­ten gestört. Die AfD habe „die Ver­län­ge­rung der Sit­zung bis über 17.00 hin­aus” vor­ge­schla­gen, steht im Pro­to­koll. Und der Fahr­dienst war­tet, der Tisch ist reserviert…

Ver­trau­ens­vol­les Durch­win­ken ersetzt ner­ven­de Sach­ar­beit. Wer nach Details fragt und Pro­ze­de­re anzwei­felt, macht sich unbe­liebt. Ähn­li­ches hört man aus dem Bil­dungs­aus­schuss. Mer­kel­lob berich­ten die Medi­en nichts darüber.

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Zwei Nach­trä­ge zu mei­nem (ewig-)gestrigen Ein­trag über die „alten wei­ßen Män­ner”. Leser *** merkt an, dass doch auch die ande­ren Eth­ni­en unge­heu­re Ver­bre­chen auf ihr Schuld­kon­to gehäuft haben und es ver­lo­gen sei, immer nur die Wei­ßen anzu­pran­gern. Selbst­ver­ständ­lich. Die Assy­rer etwa waren ein unsag­bar grau­sa­mes Volk. Die Mon­go­len über­tra­fen sie noch. Die nord­ame­ri­ka­ni­schen India­ner­stäm­me mass­krier­ten sich lust­voll gegen­sei­tig. Nie wur­den mehr Men­schen umge­bracht als unter Mao Chi­ne­sen von Chi­ne­sen. Die Ara­ber errich­te­ten das größ­te Skla­ve­rei-Impe­ri­um der Geschich­te, und wie der His­to­ri­ker Egon Flaig schreibt, befand sich das früh­mit­tel­al­ter­li­che Euro­pa lan­ge in Gefahr, wie das unglück­li­che Afri­ka zum Men­schen­re­ser­voir die­ses skla­vis­ti­schen Sys­tems zu wer­den; die Geschich­te hät­te einen völ­lig ande­ren Ver­lauf genom­men. Zu allen Zei­ten pro­fi­tier­ten Afri­ka­ner von der Ver­skla­vung ande­rer Afri­ka­ner, wie über­haupt das sich-gegen­sei­tig- Mas­sa­krie­ren fest zur Geschich­te der Völ­ker des schwar­zen Kon­ti­nents gehört. Aber alle die­se Völ­ker­schaf­ten und Eth­ni­en den­ken nicht im Traum dar­an, es den Wei­ßen gleich­zu­tun, alle Welt um Ver­zei­hung zu bit­ten und gren­zen­lo­se Wie­der­gut­ma­chungs­leis­tun­gen zu offe­rie­ren. Wo kei­ne Selbst­ver­ach­tung die Tore öff­net, winkt kei­ne Beu­te. Wo kei­ne Beu­te winkt, wird auch nicht moralisiert.

Der zwei­te Nach­trag betrifft die­sen Blog, des­sen Autor das­sel­be oder doch eher glei­che The­ma trak­tiert; die musi­ka­li­schen Bei­spie­le wer­den zwar kaum mei­nen Bei­fall fin­den, doch das ist in die­sem Kon­text völ­lig einerlei.

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Oft wer­de ich gefragt, ob denn mei­ner Ansicht nach hin­ter der gan­zen Völ­ker­wan­de­rung gen Euro­pa ein Plan steckt, ein Script, eine Rän­ke­schmie­de, und immer wie­der muss ich beteu­ern, dass ich nicht recht an ein direkt orga­ni­sier­tes Sze­na­ri­um glau­ben mag, aber doch gewal­ti­ge Kräf­te des ega­li­tä­ren, „anti­ras­sis­ti­schen”, kul­tur­re­vo­lu­tio­nä­ren one-world-Zeit­geis­tes, unter­stützt von Poli­ti­kern, NGOs und dem James-Bond-Böse­wicht Geor­ge Soros, am Werk sehe, deren zer­set­zen­de Wir­kung höher zu ver­an­schla­gen sei als das Wal­ten mäch­ti­ger Verschwörer. 

Die­ses Prä­lu­di­um nur, weil mir unlängst ein Link – beti­telt mit „UNO, EU und USA-Krei­se pla­nen seit Jahr­zehn­ten die Mas­sen­mi­gra­ti­on” – zuge­schickt wur­de. Die ange­führ­ten ein­drucks­vol­len Bei­spie­le bestä­ti­gen m.E. eher einen bis in die Schalt­stel­len gras­sie­ren­den Zeit­geist als zen­tral gesteu­er­te Plä­ne, was sie nicht weni­ger bös­ar­tig und ver­werf­lich macht (sofern sie denn stim­men). Die Lek­tü­re sei jeden­falls empfohlen.

Wahr­schein­lich auch ohne eine zen­tra­le Steue­rung, aber dem hier­zu­lan­de herr­schen­den Zeit­geist voll­ende­ter poli­ti­scher Ver­ant­wor­tungs­lo­sig­keit und Feig­heit fol­gend, durf­ten im Jahr 2017 etwa 350 Ditib-Ima­me aus der Tür­kei zum Pre­di­gen nach Deutsch­land ein­rei­sen. „Ob sie nach Ablauf ihrer Arbeits­vi­sa aus­ge­reist sind, weiß nie­mand”, schreibt die Welt. Und wie immer wird auch nie­mand dafür gera­de­ste­hen müssen.

Nicht schlecht auch das: „Nach Infor­ma­tio­nen unga­ri­scher Medi­en erhält eine Anwäl­tin, die mit dem Hel­sin­ki-Komi­tee in Ver­bin­dung steht, für jeden ein­zel­nen Ein­wan­de­rungs­fall nach Ungarn, den sie beim Euro­päi­schen Gerichts­hof für Men­schen­rech­te durch­setzt, eine Prä­mie von zehn­tau­send Euro. Hin­ter dem Pro­jekt soll das Hel­sin­ki-Komi­tee von Geor­ge Soros ste­hen, das der­zeit alle Hebel in Bewe­gung setzt, um aus Ungarn ein Ein­wan­de­rungs­land zu machen. Dabei agie­re man, so die Medi­en­be­rich­te, in enger Ver­bin­dung mit dem UN-Hoch­kom­mis­sa­ri­at für Flüchtlinge.”

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