3. Mai 2018

D’Alembert hat­te Frau Denis einen Tag nach ihrer Hoch­zeit mit Herrn Duvi­vier besucht. Man frag­te ihn, ob sie glück­lich aus­se­he. „Glück­lich?”, ant­wor­te­te er, „ich ver­si­che­re Ihnen, so glück­lich, dass einem schlecht dabei wer­den kann.”

Nach der Ein­set­zung von Karl II. hät­te Mil­ton einen sehr ein­träg­li­chen Pos­ten wie­der­be­kom­men kön­nen. Sei­ne Frau ermun­ter­te ihn dazu. Doch er erwi­der­te: „Du bist eine Frau, und du möch­test eine Kut­sche haben; aber ich will als Mann von Ehre leben und sterben.”

(aus Cham­forts Anekdoten)

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Auf sei­ner Web­sei­te kas­teit sich Dus­han Weg­ner mit der Fra­ge, war­um Lin­ke kei­nen Humor (mehr) haben. Er schreibt: „Humor ist eine Art, schmerz­haf­te Punk­te der Rea­li­tät mit Wit­zen zu behan­deln, ver­gleich­bar einer Wur­zel­be­hand­lung. Wenn man aber kon­ti­nu­ier­lich damit beschäf­tigt ist, die Rea­li­tät zu negie­ren, kann man die­se Schmerz­punk­te nicht treffen.

Humor beginnt damit, anzu­er­ken­nen, dass es schmerz­haf­te Unter­schie­de gibt. Unter­schie­de zwi­schen Män­nern und Frau­en, zwi­schen Rei­chen und Armen, zwi­schen Natio­nen und Völ­kern. Lin­ke kön­nen kei­nen Humor, denn Humor braucht Wahr­heit, tie­fe mensch­li­che Wahr­heit, und vor Weni­gem hat die Lin­ke heu­te mehr Angst als vor schmerz­haf­ter Wahr­heit. (…)
Die Lin­ken in ihrem poli­ti­schen Kor­rekt­heits­wahn haben dem Sag­ba­ren so vie­le Gren­zen gesetzt, dass ihnen kon­se­quen­ter­wei­se ein Groß­teil an Wit­zig­kei­ten buch­stäb­lich ‚unsag­bar’ gewor­den ist. Was sich heu­te als lin­ker Humor aus­gibt, ist immer mehr nur Hass auf alle, die unan­ge­neh­me Fak­ten nen­nen und Fra­gen stel­len, auf alle Abweich­ler und Anders­den­ken­den, auf die Komi­schen, sei es die Komi­schen in der Idee oder die ‚Komi­schen’ am Körper.”

Als Beleg zitiert Weg­ner eine Red­ne­rin vom letz­ten „White House Cor­re­spondents’ Din­ner”, einer Art Poli­ti­scher Ascher­mitt­woch in Über­see, die nicht ein­mal wit­zig ist, son­dern bloß mit Vul­ga­ri­tä­ten um sich wirft wie ein bos­haf­ter Pavi­an mit den eige­nen Exkre­men­ten (die­ses Bild, das ich schon ein­mal zur Beschrei­bung eines schmie­ri­gen poli­ti­schen Lai­en­dar­stel­lers ver­wen­de­te, habe ich übri­gens von einem eng­li­schen Kri­ti­ker gestoh­len, der es auf sei­nen Zeit­ge­nos­sen Karl Marx anwand­te, einen der begab­tes­ten, bos­haf­tes­ten, ziel­si­chers­ten und pro­duk­tivs­ten Kot­ver­sprit­zer aller Zei­ten). Außer­dem ver­weist Weg­ner auf hie­si­ge soge­nann­te Come­di­ans, „die im Auf­trag des ZDF gegen Regie­rungs­kri­ti­ker agi­tie­ren, oder die sich für sol­che lukra­ti­ven Stel­len erst bewer­ben”, also eine Art Humor­po­li­zei bil­den und zum Humor ein ähn­li­ches Ver­hält­nis haben wie Karl Edu­ard von Schnitz­ler oder der ehr­wür­di­ge Jor­ge de Bur­gos in Umber­to Ecos Roman „Der Namen der Rose”.

Dass ein Come­di­an oder ein Con­fé­ren­cier, der sich an die Sei­te der Herr­schen­den stellt, sel­ber ein Witz ist, jeden­falls eine Pein­lich­keit, muss hier nicht wei­ter aus­ge­führt wer­den. Ich ertra­ge die BRD-Kaba­ret­tis­ten eben­so­we­nig wie wei­land jene der DDR, wobei Letz­te­re zuwei­len wenigs­tens zuga­ben, nicht komisch sein zu dür­fen; in der Ber­li­ner „Dies­tel”, wohin mich eine Haus­nach­ba­rin kraft ihres Lächelns und ihres unglaub­lich gra­zi­len Gan­ges geschleppt hat­te, sag­te einer der Staats­kas­per: „Hof­fen Sie nicht dar­auf, dass Sie hier an den fal­schen Stel­len lachen kön­nen. Wir haben näm­lich kei­ne fal­schen Stel­len im Pro­gramm. Dafür haben die rich­ti­gen Stel­len schon gesorgt.” (Außer­dem sag­te er zum Abschied: „Mädels, denkt dar­an: Jungs sind wie Autos, wenn ihr nicht auf­passt, liegt ihr drun­ter”, aber ich wür­de abschwei­fen, wenn ich… – ) 

Einem bekann­ten Dik­tum zufol­ge besitzt ein jun­ger Mensch, der nicht links ist, kein Herz, und ein älte­rer Mensch, der es immer noch ist, kei­nen Ver­stand. Einer ande­ren, weni­ger bekann­ten Sen­tenz zufol­ge ist die Welt ein Dra­ma für die­je­ni­gen, wel­che füh­len, und eine Komö­die für die­je­ni­gen, die den­ken. Wenn wir bei­de Aus­sa­gen in die Mouli­net­te legen und kräf­tig durch­mi­schen, kom­men wir der Ant­wort näher, war­um Weg­ner recht hat. 

Der wah­re, tie­fe, lösen­de Humor wur­zelt im Fata­lis­mus. Des Men­schen Hin­fäl­lig­keit, Bedeu­tungs­lo­sig­keit und Sterb­lich­keit ist sein Stoff. Der zelo­ti­sche Eifer des Lin­ken kann damit nichts anfan­gen. Der Lin­ke kennt ja die Ursa­chen aller Defek­te und weiß die Lösun­gen. Er fühlt sich  mora­lisch legi­ti­miert und träumt davon, für sein Enga­ge­ment einen Preis ver­lie­hen zu bekom­men oder wenigs­tens gelobt zu wer­den; da es meis­tens nicht funk­tio­niert, ist sein Selbst­mit­leid stets ungleich grö­ßer als sei­ne Selbst­iro­nie. Er meint es bit­ter­ernst, er will heim­zah­len. Der Lin­ke kann Häme und ätzen­den Spott aus­gie­ßen über sei­ne poli­ti­schen Geg­ner oder all die Zurück­ge­blie­be­nen und Begriffs­stut­zi­gen, die die Genia­li­tät sei­ner Plä­ne und Ana­ly­sen nicht erken­nen wol­len. Das Fatum aber akzep­tiert er nicht, weil in sei­ner schie­fen Optik sämt­li­che Pro­ble­me sozia­le Ursa­chen haben. Fast alles, wor­über ein Mensch mit Humor lächelt, empört ihn, womit er immer­hin als komö­di­en­taug­li­che Figur in Erschei­nung tritt. Die Mischung aus Fata­lis­mus und Welt­ver­söh­nung, die dem ech­ten Humor eig­net und sich am Beharr­lichs­ten im jüdi­schen Humor mani­fes­tiert hat, bleibt ihm ewig fremd.

                                   ***

Nach­dem vie­le Juris­ten die „Gemein­sa­me Erklä­rung 2018” unter­schrie­ben hat­ten, sah sich der ehe­ma­li­ge Prä­si­dent des Deut­schen Anwalts­ver­eins, Wolf­gang Ewer, zu einer Replik genö­tigt. Im Edi­to­ri­al der Neu­en Juris­ti­schen Wochen­schrift ver­kün­de­te er: „Zur The­se, dass die Zulas­sung der mas­sen­haf­ten Ein­rei­se von Flüch­ten­den ille­gal sein soll, reicht der Hin­weis, dass das BVerfG eine gegen die­se Ver­fah­rens­wei­se gerich­te­te Ver­fas­sungs­be­schwer­de durch den Beschluss von 10.2.2016 nicht zur Ent­schei­dung ange­nom­men hat.”

Das ist lus­tig. Ein durch­weg aus Par­tei­kan­di­da­ten bestehen­des, längst nicht mehr unab­hän­gi­ges Gericht weist eine regie­rungs­kri­ti­sche Beschwer­de ab, übri­gens ohne Begrün­dung, und ein Anwalts­häupt­ling springt den Genos­sen zur Sei­te. Die Aus­he­be­lung des Rechts­staa­tes durch unse­re Will­kom­men­put­schis­ten wird weg­ge­wischt mit der Bemer­kung, dass die BRD ein Rechts­staat sei. Sou­ve­rän ist, wer den Aus­nah­me­zu­stand für rech­tens erklärt. Das Obers­te Gericht der DDR hät­te ähn­lich argumentiert.

PS: Leser *** mel­det Wider­spruch an: „Hier war m.E. nicht das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt, son­dern der ehem. Prä­si­dent des Deut­schen Anwalts­ver­eins zu kri­ti­sie­ren. Denn Prof. Ewer scheint nicht mehr auf dem aktu­el­len Stand zu sein und/oder absicht­lich mer­kel­kon­form zu kom­men­tie­ren, und was die Ent­schei­dung des BVerfG betrifft, so weiß jeder Jura­stu­dent schon im 1. oder 2. Semes­ter, dass ein Ver­fas­sungs­be­schwer­de­füh­rer nur die Ver­let­zung eige­ner Grund­rech­te gel­tend machen kann, wozu die Ver­hin­de­rung ille­ga­ler Grenz­über­trit­te frem­der Per­so­nen natür­lich nicht gehört. Des­halb dürf­te eine der­ar­ti­ge Ver­fas­sungs­be­schwer­de schon als unzu­läs­sig zurück­ge­wie­sen wor­den sein, so dass in der Sache gar nicht ent­schie­den wer­den durf­te.
Wesent­lich erfolgs­träch­ti­ger und jeden­falls zuläs­sig wäre eine Anru­fung des BVerfG durch Bay­ern auf­grund des Di-Fabio-Gut­ach­tens gewe­sen, aber See­hofer woll­te ja lie­ber als Bett­vor­le­ger die Füße der Groß­kanz­le­rin umschmei­cheln. Wo aber kein – berech­tig­ter – Klä­ger, da auch kein Richter.”

PPS: Leser ***, Jurist, ergänzt:
„Eine Ver­fas­sungs­be­schwer­de dürf­te unzu­läs­sig sein. Dies hat den Hin­ter­grund, daß nach dem Grund­ge­setz nicht jeder Bür­ger ein­fach gegen Hand­lun­gen der Regie­rung kla­gen kann, die er irgend­wie für unge­setz­lich oder ver­fas­sungs­wid­rig hält. Es gibt kei­nen all­ge­mei­nen Geset­zes­be­fol­gungs­an­spruch des Bür­gers gegen den Staat, und ent­spre­chend gibt es auf Bun­des­ebe­ne auch kei­ne ‚Popu­lar­be­schwer­de’. Ver­fas­sungs­be­schwer­de kann nur erhe­ben, wer gel­tend macht, durch staat­li­ches Han­deln unmit­tel­bar, selbst und gegen­wär­tig in einem sei­ner Grund­rech­te ver­letzt zu sein. Ein ‚Grund­recht auf Ein­hal­tung der asyl- und auf­ent­halts­recht­li­chen Vor­schrif­ten sowie der Dub­lin-III-Ver­ord­nung’ gibt es aber eben nicht. Daher war mit ganz über­wie­gen­der Wahr­schein­lich­keit davon aus­zu­ge­hen, daß das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt die Ver­fas­sungs­be­schwer­den als unzu­läs­sig abge­wie­sen hätte.

Daher wäre bei einer mög­li­chen Ver­fas­sungs­be­schwer­de die Fra­ge, ob die Bun­des­re­gie­rung recht­mä­ßig oder unrecht­mä­ßig gehan­delt hat, vor­aus­sicht­lich gar nicht geklärt wor­den, son­dern es wäre ein­zig und allein um die Fra­ge gegan­gen, ob der jewei­li­ge Bür­ger über­haupt das Recht hat­te, eine Ent­schei­dung des Bun­de­ver­fas­sungs­ge­richts zu ver­lan­gen (Kla­ge­be­fug­nis). Wenn näm­lich eine Ver­let­zung des Bür­gers in eige­nen Grund­rech­ten aus­schei­det, so prüft das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt nicht mehr, ob die Ver­fas­sungs­be­schwer­de ansons­ten begrün­det gewe­sen wäre, weil das gerüg­te staat­li­che Han­deln objek­tiv wirk­lich ver­fas­sungs­wid­rig gewe­sen ist.

Mit hoher Wahr­schein­lich­keit hät­te das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt also die Ver­fas­sungs­be­schwer­de als unzu­läs­sig abge­wie­sen. Da den meis­ten Bür­gern der Unter­schied zwi­schen Zuläs­sig­keit und Begründ­etheit einer Kla­ge gar nicht geläu­fig ist, wäre ein ent­spre­chen­der Mißer­folg von den ‚Spin-Dok­to­ren’ der Bun­des­re­gie­rung in der Öffent­lich­keit dahin­ge­hend umge­deu­tet und auch so ver­stan­den wor­den, als habe das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt die Recht­mä­ßig­keit des Regie­rungs­han­delns, mit der es sich dann ja in Wahr­heit gar nicht beschäf­tigt hät­te, voll­auf bestä­tigt – auch das wäre vor der Erhe­bung einer Ver­fas­sungs­be­schwer­de poli­tisch zu beden­ken gewesen.

Von die­ser Pro­gno­se gilt nach dem wahr­haf­tig sel­ten blö­den Bei­trag von Ewers – das Niveau unse­rer Wis­sen­schaft befin­det sich schlech­ter­dings im frei­en Fall, Sie ken­nen ja gewiß die Replik Sar­ra­zins bei Ach­gut auf ‚Prof. Unfug’, Dani­el Thym.” (Wer die­sen Text nicht kennt, fin­det ihn hier.)

                                      ***

Ich muss eine Egän­zung bei­steu­ern. Einen juris­ti­schen Niveau­ver­fall zu bekla­gen, mag ange­bracht sein, ver­fehlt aber den eigent­li­chen Kern der Sache. Es geht nicht mehr ums juris­ti­sche Niveau, son­dern viel­mehr um die Dele­gi­ti­mie­rung der juris­ti­schen Argu­men­ta­ti­on in der Ein­wan­de­rungs­kri­se gene­rell. Wer hier nicht mora­lisch argu­men­tiert, soll ver­wor­fen sein. 

                                    ***

Apro­pos Aus­nah­me­zu­stand und Aus­he­be­lung des Rechtsstaates. 

Eins!
In einer Asyl­un­ter­kunft im baden-würt­tem­ber­gi­schen Ell­wan­gen sind ges­tern vier Poli­zis­ten „von 150 bis 200 schwarz­afri­ka­ni­schen Flücht­lin­gen” dar­an gehin­dert wor­den, einen Togo­le­sen abzu­schie­ben. Wegen der „Bedro­hungs­la­ge”, so ein Poli­zei­spre­cher, hät­ten die Beam­ten ent­schie­den, die Akti­on abzu­bre­chen. Heu­te hat die Poli­zei die Unter­kunft gestürmt, meh­re­re der Gold­stü­cke wur­den fest­ge­nom­men. Die Welt mel­det, die „Flücht­lin­ge” hät­ten sich bewaff­nen wol­len, aber das tun „Flücht­lin­ge” bekannt­lich immer und über­all auf der Welt. Die­se Figu­ren, die ähn­li­che Aktio­nen bei sich daheim nicht wagen wür­den – des­we­gen sind sie u.a. ja geflo­hen –, ler­nen, mit dem deut­schen Staat umzu­sprin­gen. Ges­tern demons­trie­ren sie für bes­se­re Ver­pfle­gung, heu­te ver­hin­dern sie Abschie­bun­gen von Kri­mi­nel­len, mor­gen wer­den sie Geld und Woh­nun­gen for­dern. Immer­hin hat die Poli­zei die Lage über­haupt unter Kon­trol­le gebracht, aber die zwin­gen­de Kon­se­quenz, näm­lich die Abschie­bung sämt­li­cher Insas­sen, die sich an dem Auf­ruhr betei­ligt haben, wird nie­mand zie­hen, und wenn doch, wären die Jungs ja eh in einer Woche wie­der hier, denn: 

Zwei!
Es strö­men wie­der mehr Migran­ten nach Euro­pa, mel­det Fron­tex. Das Wet­ter wird ja auch bes­ser. Nach einer Fron­tex-Sta­tis­tik kom­men auf den Mit­tel­meer­rou­ten über­wie­gend jun­ge Män­ner in die Alte Welt. Was dar­aus fol­gen dürf­te, haben For­scher der Har­vard Uni­ver­si­ty schon lan­ge vor der neu­en Völ­ker­wan­de­rung recht peni­bel unter­sucht, nämlich:

Drei!
„Je weni­ger ver­schie­de­ne Eth­ni­en in einem Land zusam­men­le­ben, des­to grös­ser ist die Chan­ce, dass es demo­kra­tisch regiert wird. Zu die­sem Schluss kommt eine Stu­die For­scher der Har­vard Uni­ver­si­ty”, schrieb damals der Tages­an­zei­ger. „Dem­nach kor­re­liert eine star­ke Demo­kra­tie mit Homo­ge­ni­tät. In gewis­sen Fäl­len kön­ne Diver­si­tät die Demo­kra­tie schwä­chen. So schrän­ke bei­spiels­wei­se in frag­men­tier­ten Gesell­schaf­ten häu­fig eine Volks­grup­pe die poli­ti­schen Frei­hei­ten ein, um Kon­trol­le über ande­re Grup­pen zu haben. In homo­ge­ne­ren Gesell­schaf­ten sei es dage­gen ein­fa­cher, demo­kra­ti­scher zu regie­ren, weil die eth­ni­schen Kon­flik­te schwä­cher seien.”

Des­we­gen gehen hier neu­er­dings auch stän­dig „Grup­pen” auf­ein­an­der los, und die bra­ven Gast­ge­ber müs­sen auf­räu­men; wenn sie Pech haben, gera­ten sie zwi­schen die Fron­ten, aber solan­ge sie als Knautsch­zo­ne funk­tio­nie­ren, ist alles prak­tisch palet­ti. In die Kate­go­rie Knautsch­zo­ne gehö­ren auch die Paukerin(n)en und Pau­ker, denn:

Vier!
„An fast jeder zwei­ten Schu­le in Deutsch­land hat es in den ver­gan­ge­nen fünf Jah­ren Gewalt­ta­ten gegen Lehr­kräf­te gege­ben – und zwar nicht nur durch Schü­ler, son­dern teil­wei­se auch durch Eltern”, mel­det Spie­gel online. Ursa­chen für den rät­sel­haf­ten Anstieg wer­den nicht ver­mel­det, und das füh­ren­de deut­sche Sozi­al­ana­ly­se-Por­tal stellt auch kei­ne Spe­ku­la­tio­nen dar­über an, denn es gibt kei­ne Ursa­chen; wer etwas anders sagt oder sug­ge­riert wie etwa der ers­te Leser­kom­men­tar („Ja, wie jetzt, ich dach­te Deutsch­land wird immer siche­rer?”), ist ein, na Sie wis­sen schon…

Fünf!!
Einen klei­nen Blick in die Zukunft gibt es hier. Savoir-viv­re in Zei­ten ver­schärf­ter Buntheitsbeschleunigung.

 

                                      ***

Dia­log im Fit­ness­stu­dio. Ein jun­ger Kerl zu einem emsig trai­nie­ren­den Älte­ren, mit bewun­dern­dem Unter­ton:
„Wie alt bist du?”
„Sieb­zig.„
Gesiezt wird erst ab hundert.

                                      ***

Ein Cham­fort geht noch:
Der Che­va­lier von Mont­ba­rey hat­te in einer Pro­vinz­stadt gelebt und wur­de von sei­nen Freun­den bedau­ert, dass er in so schlech­ter Gesell­schaft hat­te leben müs­sen. „Ihr irrt Euch”, sag­te er, „die gute Gesell­schaft die­ser Stadt ist wie über­all und die schlech­te ganz ausgezeichnet.”

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