30. Januar 2019

„Wenn Gre­ta Thun­berg schon in der Eis­zeit aktiv gewe­sen wäre, gäbe es mög­li­cher­wei­se noch Mammuts.”
(Leser ***)

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Die euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on ist mit der Scha­ria unver­ein­bar: „The Court has ruled that Sharia law is incom­pa­ti­ble with the Euro­pean Con­ven­ti­on on Human Rights, but obvious­ly this does not mean that the­re is abso­lu­te incom­pa­ti­bi­li­ty bet­ween the Con­ven­ti­on and Islam”, hat der Euro­pa­rat sta­tu­iert. Der Schieds­spruch wur­de not­wen­dig, weil drei Mit­glieds­staa­ten – Alba­ni­en, Aser­bai­ds­han und die Tür­kei – sowohl die euro­päi­sche Kon­ven­ti­on als auch die „Kai­ro­er Erklä­rung der Men­schen­rech­te” unter­zeich­net haben, welch­letz­te­re bekannt­lich alle Para­gra­phen unter den Scha­ria-Vor­be­halt stellt. „This dis­tinc­tion bet­ween Sharia and Islam to con­si­der the for­mer as incom­pa­ti­ble with the ECHR con­tra­ry to the second is not obvious”, heißt es wei­ter. Dies nur vor dem Hin­ter­grund, dass der Ver­fas­sungs­schutz in sei­ner Best-of-Samm­lung von AfD-Zita­ten der Schwe­fel­par­tei vor­wirft, die Scha­ria bzw. den Scha­ria-Islam (und es gibt Anlass zu der Ver­mu­tung, dass der auch unter hier­zu­lan­de leben­den Mus­li­men mehr­heits­fä­hig ist) als unver­ein­bar mit dem Grund­ge­setz darzustellen.

Der AfD wird außer­dem vor­ge­wor­fen, dass eini­ge ihrer Mit­glie­der oder gar leib­haf­ti­ge Man­dats­trä­ger sich trotz eines Unver­ein­bar­keits­be­schlus­ses mit der schwe­ren Schuld des Kon­tak­tes zur „rechts­ex­tre­men” Iden­ti­tä­ren Bewe­gung (IB) bela­den hät­ten. Die IB ist nun aller­dings in zwei­ter Instanz durch das Gra­zer Ober­lan­des­ge­richt vom Vor­wurf der Ver­het­zung – und der Bil­dung einer kri­mi­nel­len Ver­ei­ni­gung sowie­so – frei­ge­spro­chen wor­den. Der Vor­sit­zen­de Rich­ter erklär­te, dass die Beur­tei­lung einer Gesin­nung nicht Gegen­stand des Gerichts sein kön­ne, son­dern ledig­lich die Beur­tei­lung, ob der Tat­be­stand der Het­ze erfült sei, und „die sehen wir in Über­ein­stim­mung mit dem Erst­ge­richt nicht”. Mit ande­ren Wor­ten: Was die IB vor­trägt und durch Aktio­nen unter­malt, ist eine legi­ti­me Mei­nungs­äu­ße­rung. Sofern unse­re haupt- und ehren­amt­li­chen Ver­fas­sungs­schüt­zer Öster­reich nicht zum Unrechts- und Schur­ken­staat erklä­ren, wird auch die­ser Vor­wurf an die Adres­se der AfD in sich zusammenfallen.

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„Ich habe mein gan­zes Leben lang zu Ver­än­de­run­gen des Mee­res­spie­gels geforscht und dazu 59 Län­der bereist. Kaum ein ande­rer For­scher hat so viel Erfah­rung auf die­sem Gebiet. Der Welt­kli­ma­rat (IPCC) aber hat die Fak­ten zu die­sem The­ma immer schon falsch dar­ge­stellt. Er über­treibt die Risi­ken eines Pegel­an­stiegs gewal­tig. Das IPCC stützt sich ins­be­son­de­re auf frag­wür­di­ge Com­pu­ter­mo­del­le statt auf Feld­for­schung ab. Ich aber will immer wis­sen, was Sache ist. Dar­um ging ich nach Fidschi”, hetzt der Ozea­no­graph Nils-Axel Mör­ner sehen­den Auges. „Wir konn­ten nach­wei­sen, dass der Mee­res­spie­gel auf Fidschi ab 1550 bis etwa 1700 rund sieb­zig Zen­ti­me­ter höher lag als heu­te. Dann sank er ab und war im 18. Jahr­hun­dert etwa fünf­zig Zen­ti­me­ter tie­fer als heu­te. Anschlies­send stieg er auf etwa das heu­ti­ge Niveau. In den letz­ten 200 Jah­ren hat sich der Pegel nicht wesent­lich ver­än­dert. Wäh­rend der letz­ten 50 bis 70 Jah­re war er sogar abso­lut sta­bil.” (Mehr Kli­ma­ruf­ret­tung hier; das Inter­view stammt vom Febru­ar 2018)

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